Leitartikel des Bürgermeisters März 2014

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

seit kurzem liegt mir die vorläufige Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 vor, die auch den Stadträten in der letzten Sitzung zur Kenntnis gegeben wurde. Für den Gesamthaushalt war eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 115,8 T€ geplant, im Ergebnis konnte eine Zuführung an die Rücklage von ? 215,- T€ realisiert werden. Die Rücklage hat mit Datum vom 31.12.2013 einen Bestand von 652,11 T€. Neben Mehreinnahmen bei Steuern, insbesondere Einkommenssteueranteile und Gewerbesteuer, haben mangels Fördermittel nicht durchgeführte Investitionen wie Ausbau Feldstraße, Instandsetzung Turm Kirche Gehmen und Tanklöschfahrzeug Prettin zu diesem Ergebnis beigetragen. Da diese Investitionsmaßnahmen auf das Folgejahr verschoben werden, kann nur die Hälfte des Saldos 331,2 T€ als Verbesserung angesehen werden.
Neben diesem doch positiven Ergebnis wurde der Kreditbestand in 2013 wieder deutlich reduziert. Insgesamt wurden 423,9 T€ getilgt, wovon 147,5 T€ Tilgungszuschuss vom Land kam und 276,4 T€ über den Haushalt erwirtschaftet wurden. Die verbleibende Kreditbelastung pro Einwohner entspricht 295 €/Einwohner, sie liegt bei weniger als der Hälfte des Landesdurchschnitts.
Der Abschluss der gesondert abzurechnenden Abwasserentsorgungsbereiche stellt sich ebenfalls positiv dar. Für den Bereich Kläranlage Annaburg mit den Ortsteilen Annaburg, Groß Naundorf, Bethau und Purzien hat der Abschluss einen Überschuss von 11.467,- € festgestellt, im Bereich Labrun lag der Überschuss bei 996,- € und in Axien konnten 1.290,- € Überschuss festgestellt werden. Damit kann von einer stabilen und soliden Finanzstruktur auch für die Zukunft und Einwohnerrückgang ausgegangen werden.

Das vorliegende Investitionskonzept für 2014, das bisher bei unklarer Rücklagensituation in Frage stand, kann jetzt als finanzierbar angesehen werden. Der Beschluss zum Haushalt 2014 wird allerdings noch einige Monate dauern, da die Umstellung auf das neue Haushaltssystem, das uns zwangsweise aufdiktiert wurde, einen immensen Aufwand an Zeit, aber auch an Geld kostet.

Erich Schmidt
Bürgermeister