Leitartikel des Bürgermeisters März 2013

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die ersten Sonnentage in diesem Jahr geben uns einen angenehmen Vorgeschmack auf den kommenden Frühling nach den trüben Wintermonaten. Durch den Winterdienst der letzten Monate befindet sich entsprechendes Streumaterial auf den Straßen und hier vorwiegend im Straßengerinne. Ich möchte Sie auffordern, die Gerinne in den nächsten Tagen zu reinigen, wenn dies nicht schon geschehen ist. Sollte der Sand in stärkerem Maße in die Entwässerungsleitungen gelangen, können Abflussprobleme entstehen und die Reinigung mit Spül—Saugfahrzeugen ist sehr kostenintensiv.

Im Gemeinschaftshaus Prettin hat sich ein Feuchtschaden im Toilettenbereich durch lösen von Fliesen gezeigt. Nach Demontage eines Toilettenbeckens und der Öffnung eines Abschnittes der Vorwandmontagefläche wurde festgestellt, dass durch einen fehlerhaften Anschluss über längere Zeit Abwasser in den Zwischenraum und den Fußbodenaufbau gelangt ist. Wir gehen von einem verdeckten Mangel bei der Herstellung aus und müssen einen Gewährleistungsanspruch prüfen. Wie weitreichend die Durchfeuchtung im Fußbodenaufbau fortgeschritten ist, kann erst beim Rückbau festgesellt werden. Die Instandsetzung soll in einem veranstaltungsarmen Zeitraum erfolgen.

Für den Abschnitt des Ausbaus der Torgauer Straße von Einmündung Züllsdorfer Straße bis Bahnhofstraße ist vom Landesbetrieb Bau eine Planung beauftragt. Die Vorplanung liegt uns inzwischen vor. Im Detail gibt es dazu noch Abstimmungsbedarf. Ein Termin für die Umsetzung ist bisher noch nicht bekannt, in jedem Fall ist aber in diesem Jahr nicht damit zu rechnen.

In der letzten Stadtratssitzung wurde der Haushaltsplan für 2013 beschlossen, damit wird die Handlungsfähigkeit vorerst hergestellt. Es gibt aber in diesem Jahr noch erheblichen Änderungsbedarf, der dann in einem Nachtrag anzupassen ist. Ab dem 01.08.2013 gilt ein neues Kinderförderungsgesetz, das erheblichen Einfluss auch auf die Finanzierung haben wird, was aber im Bereich der Umsetzung noch offene Fragen aufwirft.

Erich Schmidt
Bürgermeister