Leitartikel des Bürgermeisters Februar 2013

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

inzwischen ist das vorläufige Jahresergebnis für 2012 von der Kämmerei in Abstimmung mit den Fachämtern erarbeitet worden. Die mir vorliegenden Zahlen zeigen eine deutliche Verbesserung gegenüber den Planansätzen von 2012. So war beim Haushalt ohne Abwasserentsorgung eine Rücklagenentnahme von 132,- T€ geplant, im Jahresergebnis ergibt sich eine Zuführung an die Rücklage in Höhe von ? 76,- T€ und somit eine Verbesserung von ? 208,- T€.
Für den Bereich Abwasserentsorgungsgebiet Kläranlage Annaburg ergab sich eine Überdeckung in Höhe von ? 34,- T€, die in die Gebührenausgleichsrücklage gebucht werden und im nächsten Kalkulationszeitraum zur Minderung der Abwassergebühren einzusetzen ist.
Der Bereich Abwasserentsorgung Axien hat in 2012 ebenfalls Überschüsse erwirtschaftet, mit denen die aus der Bau- und Anlaufphase resultierenden Defizite komplett abgedeckt werden konnten und noch eine Gebührenausgleichsrücklage von ? 5,- T€ gebildet werden konnte.
Für das Kalkulationsgebiet Abwasserentsorgung Labrun gibt es ebenfalls einen kleinen Überschuss, der aber den Verlustvortrag aus Vorjahren nicht ganz abdeckt. Insgesamt sind die Jahresabschlusszahlen positiv zu bewerten, die finanziellen Handlungsspielräume sind allerdings nur geringfügig größer. Die Jahresergebnisse im Abwasserbereich zeigen, dass die seit Jahren stabilen bzw. teilweise rückläufigen Gebühren auch zukünftig auf diesem Niveau gehalten werden können.

In der letzten Stadtratssitzung stand der Beschluss zum Haushalt 2013 auf der Tagesordnung. Der Haushaltsplanentwurf war in Einnahmen und Ausgaben bei geringer Rücklagenentnahme ausgeglichen. Die mittelfristige Finanzplanung sieht ebenfalls einen Ausgleich ohne jegliche Kreditaufnahme vor. Die wesentlichen Haushaltsansätze wurden seit November vorigen Jahres vorgestellt und in den Gremien diskutiert. In der Dezembersitzung habe ich noch auf einen Änderungsbedarf hingewiesen, der sich auf Aufwendungen zur ordnungsgemäßen Aktenlagerung im Rathaus bezog. Hierfür wurde dem Hauptausschuss im Januar ein Konzept vorgestellt und erläutert und die Mittel im Haushaltsplanentwurf eingestellt.
Die Mehrheit der Stadträte war der Auffassung, dass diese Änderung zu kurzfristig und ohne ausreichende Vorbehandlung eingearbeitet wurde und hat den Plan zurückverwiesen. In Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung werden sich der Bauausschuss und der Hauptausschuss mit dem Thema befassen.
Ich hoffe, dass wir bald arbeitsfähig werden. Bei abweichenden Vorstellungen zu kleineren Einzelvorhaben kann immer noch eine Lösung im Rahmen der Nachtragsplanung gefunden werden.

In den letzten Wochen fanden die meisten der Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren statt, in denen Bilanz über das Einsatzgeschehen des vergangenen Jahres gezogen wurde. Insgesamt konnte ich feststellen, dass der Ausbildungsstand der Kameraden im Wesentlichen den Anforderungen entspricht. Bei einigen kleineren Ortswehren ist die Zahl der Atemschutzgeräteträger nicht ausreichend. Bei Einsatzkleidung ist gerade im vergangenen Jahr überdurchschnittlich viel angeschafft worden, sodass es hier keine Defizite geben dürfte. Die Tanker in Annaburg und Prettin sowie die Einsatzfahrzeuge in Hohndorf und Axien müssen in den nächsten Jahren allerdings neu angeschafft werden, dies kann allerdings nur schrittweise entsprechend Brandschutzbedarfsplan erfolgen. Für die Feuerwehren Kolonie, Labrun und Gehmen sind wegen der geringen Zahl an Einsatzkräften Eingliederungen mit Nachbarwehren abgesprochen, die in diesem Jahr auch rechtlich vollzogen werden sollen.
Die Feuerwehrkameraden sorgen für einen wesentlichen Teil unserer Sicherheit, ich möchte ihnen auf diesem Weg meinen Dank für ihre Einsatzbereitschaft aussprechen und schließe in diesen Dank auch die Angehörigen ein, die manches Mal auf die Hilfe ihrer Männer verzichten müssen.

Erich Schmidt
Bürgermeister