Leitartikel des Bürgermeisters Dezember 2012

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die meisten der umfangreichen brandschutztechnischen Auflagen für die Sekundarschule Annaburg konnten dank der frühzeitigen Planung, Ausschreibung und der konzentrierten Arbeit der Firmen in den Sommerferien umgesetzt werden, sodass der Schulbetrieb nicht beeinträchtigt wurde. Hierzu gehörten umfangreiche Änderungen der Elektroanlagen, Neuinstallation der Fluchtwegbeleuchtung, Alarmeinrichtungen in allen Räumen, Brandschutztüren zu jedem Gebäudeflügel und im Keller, Änderungen bei Heizungs-, Gas- und Sanitärleitungen sowie ein zweiter Fluchtweg im Chemieraum. Insgesamt waren für diese Leistungen 280.000,- € erforderlich. Über die Herbstferien, aber auch an Sonnabenden wurden Treppenhaus und Flure malerseitig hergerichtet. Für das kommende Jahr ist der zweite und letzte Bauabschnitt vorgesehen, der den zweiten Fluchtweg aus jedem Flur ermöglichen soll. Nach planerischer Untersuchung verschiedener Varianten blieb letzten Endes nur der Bau von zwei Stahltreppentürmen übrig, rechts und links des Eingangs der Straßenseite (Kellerberg). Optisch ist das nicht gerade eine positive Bereicherung für die weitere Genehmigung des Schulbetriebes, aber unerlässlich. Die Finanzierung ist im Haushaltsplanentwurf des Landkreises enthalten, wobei aber noch unklar ist, wann er wirksam wird.

Friedhöfe

Zurzeit werden Reparaturarbeiten am Friedhof Axien durchgeführt, bei denen eine abgesenkte befestigte Fläche erneuert wird. Weiterhin wird hier der Sockelputz abschnittsweise erneuert. Die in den drei Friedhöfen in Axien bisher vorgegebene Mitnahme aller anfallenden Abfälle wird geändert. Auf den Friedhöfen werden Behälter aufgestellt, in denen allerdings nur sauber getrenntes organisches Material abgelegt werden darf. Die Behälter werden dann in erforderlichen Abständen von Bauhofmitarbeitern geleert und abgefahren. Nicht verrottbare Gegenstände aus Kunststoff, Glas usw. sind weiterhin über die häusliche Abfallentsorgung zu beseitigen. Der Haushaltsplanentwurf sieht für die Feierhalle Groß Naundorf größere Reparaturarbeiten für das kommende Jahr vor. Die horizontale Feuchtigkeitssperre ist teilweise nicht funktionsfähig vorhanden und der Außenputz ist mit einer zu dichten Farbe gestrichen, sodass sich Schäden am Außenputz zeigen.

Haushaltsplanung

In der letzten Stadtratssitzung wurde das Haushaltsplankonzept für 2013 vorgestellt. Im Verwaltungshaushalt (für laufende Einnahmen und Ausgaben) ist noch eine Lücke von etwa 10.000,- €. Diese Lücke muss geschlossen werden. Es wird aber kein Potential erwirtschaftet zur Finanzierung von Investitionen, hier steht uns dann nur die Investitionspauschale in Höhe von 394.400,- € zur Verfügung. Die bisherige Investitionsliste weist aber einen um 179.000,- € höheren Eigenmittelbedarf als durch die Investitionspauschale gedeckt aus. Kreditaufnahmen sind nicht geplant, deshalb müssen Vorhaben aus der Liste auf Folgejahre verschoben werden. Um die dauernde finanzielle Handlungsfähigkeit auch über einen Zeithorizont der nächsten 10 Jahre bei zurückgehender Solidarpaktzuweisung und den Auswirkungen des Einwohnerrückgangs halten zu wollen, sind Kostenreduzierungen und der Verzicht von Kreditaufnahmen erforderlich. In diesem Zusammenhang wird mit dem Haushaltsplan ein Personalentwicklungskonzept erarbeitet, das für den Zeitraum bis 2016 mindestens vier Vollzeitstellen weniger ausweist, was ohne die Gebietsreform völlig ausgeschlossen wäre. Bei Verzicht auf neue Kreditaufnahmen werden schrittweise in den nächsten Jahren deutlich niedrigere Zinszahlungen und in Folge auch Tilgungsleistungen fällig. Insgesamt sollen in zehn Jahren hieraus 400.000,- € Jahresaufwendungen reduziert werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

freuen wir uns gemeinsam auf die bevorstehenden Fest- und Feiertage. Diese Tage sind eine Zeit der Besinnung, eine Zeit der Harmonie, der guten Wünsche und der guten Vorsätze. Ich wünsche Ihnen für das Jahr 2013 alles Gute, viel Gesundheit, Freude und Kraft. Mögen sich Ihre ganz persönlichen Wünsche und Vorhaben erfüllen.

Erich Schmidt
Bürgermeister