Leitartikel des Bürgermeisters Januar 2012

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

nach einem Jahreswechsel wird naturgemäß der Blick auf die kommenden Aufgaben und Herausforderungen gelenkt, es gehört aber auch der kritische Blick auf die wesentlichen Ereignisse und Begebenheiten des vergangenen Jahres dazu.
Mit dem 1. Januar 2011 wurde die vom Landesgesetzgeber beschlossene Gebietsreform wirksam, die im Vorfeld von einer Reihe von Gemeinden kritisch gesehen wurde. der neu gewählte Rat beschloss in den ersten Monaten den ersten gemeinsamen Haushalt und eine Reihe notwendiger Satzungen unter schwieriger werdenden finanziellen Bedingungen. Die anfangs im Stadtrat gespannte Situation hat sich zu einer konstruktiven Ratsarbeit entwickelt, zu der auch das Kennenlernen der Ortsteile mit deren kommunalen Einrichtungen beigetragen hat.
In den ersten Januartagen 2011 hat uns aber erst der Wasserstand der Schwarzen Elster nach dem Hochwasser vom Herbst 2010 mit dem zweithöchsten Pegel gefordert. Mit hohem personellen Einsatz und der notwendigen Technik konnten die Deiche gesichert werden. Die Bruchstelle bei Meuselko war zu diesem Zeitpunkt mit Spundwänden gesichert und einige Deichzufahrtstellen bereits befestigt. Die Zusammenarbeit mit den Ortsteilen, den Feuerwehren und dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz hat ordentlich funktioniert, so dass keine weiteren Schäden festzustellen waren. Zwischenzeitlich sind umfangreiche Maßnahmen bei der Deichvorlandberäumung erfolgt und der Neubau von DIN-gerechten Deichen hat begonnen und wird in diesem und im nächsten Jahr fortgesetzt, wodurch die Sicherheit der anliegenden Ortsteile deutlich verbessert wird. Über Fördermaßnahmen konnten in Löben noch im vergangenen Herbst Regenwasser- leitungen, Straßenoberflächen und Instandsetzungen am Gerätehaus umgesetzt werden.

Schnelles Internet

Für viele Firmen, aber auch Privathaushalte war insbesondere in Groß Naundorf, Bethau, Axien, Lebien, Hohndorf, Plossig und Teilen von Prettin das fehlende schnelle Internet ein großes Ärgernis, das zukünftig Arbeitsplätze kosten würde. In Abstimmung mit der Staatskanzlei wurden die Ausschreibungen 2010 durchgeführt und der Netzausbau beauftragt. In 2011 sind dann die Leitungen verlegt und die notwendigen Schaltschränke installiert worden. Nach Aussage der Telekom sind die  Leistungen realisiert. Die Abnahme bzw. die Prüfung der Leistungsparameter erfolgt in den nächsten Wochen. Für den erbrachten Ausbau muss die Stadt insgesamt 620,- T€ aufbringen, wovon wir allerdings eine Förderung von 540,- T€ erhalten.

Bundeswehrstandort Holzdorf

Ein bundespolitisch brisantes Thema, die Bundeswehrreform, hat die Kommunen und hier besonders die Städtebundkommunen im vergangenen Jahr beschäftigt. Es gab im Vorfeld verschiedene Gesprächs- und Standortvorstellungstermine mit Bundespolitikern verschiedener Parteien und hochrangigen Militärs. Obwohl der Standort viele Vorzüge hat ist es doch sehr eng geworden. Nachdem die Entscheidung gefallen war, dass der Standort mit seinen wesentlichen Bestandteilen erhalten bleibt, konnte man aufatmen. Der Standort mit seinen ca. 1.800 Dienstposten ist ein entscheidender Faktor für die weitere Entwicklung und Stabilisierung unserer Region.

Baumaßnahmen

Neben den oben genannten Vorhaben wurden im vergangenen Jahr noch eine Reihe von Bauvorhaben realisiert bzw. begonnen:

Groß Naundorf

Das ehemalige Lehrerhaus am Dorfanger erhielt eine Dämmfassade, eine Horizontalsperre und Fenster wurden ausgewechselt. Für die Kirchendachinstandsetzung wurde ein Zuschuss gewährt.

Hohndorf

Der zweite Bauabschnitt des „Traditionshofes“ wurde begonnen und wird voraussichtlich bis Mai 2012 abgeschlossen sein.  In dem Objekt soll zukünftig auch der Bedarf der Feuerwehr besser abgedeckt werden.  

Annaburg

Die Grundschule wurde in den Sommerferien umgebaut, es entstanden mehr und größere Unterrichtsräume, neue Sanitäranlagen und ein breiteres Treppenhaus.
Im  Schloss wurden in einer Vielzahl von Wohnungen neue Fenster eingebaut und die Wärmedämmung verbessert.  

Abwasserentsorgung

Nach 2002 konnte für das Entsorgungsgebiet Kläranlage Annaburg  zum zweiten Mal die Abwassereinleitgebühr von ursprünglich 2,30 €/m³ auf jetzt 2,05 €/m³ gesenkt werden. Möglich wurde dies trotz deutlich gestiegener Energiekosten durch Optimierung der Reinigungsprozesse und verringerte Kosten für Abschreibungen.
Für das Entsorgungsgebiet Axien konnte im Jahr 2011 ein leichter Überschuss erzielt werden, der die Anlaufverluste aus Zwischenfinanzierungskosten der Bauphase und des ersten Betriebsjahres kompensiert.
Insgesamt sind die Abwasseranlagen günstig finanziert, werden effizient betrieben und es drohen trotz Einwohnerrückgänge mittelfristig keine außerordentlichen Gebührensteigerungen.

Für 2012 wünsche ich  mir eine gute Zusammenarbeit zwischen Stadtrat, den Ortschaften, den Vereinen, um den Anforderungen und den Erwartungen der Bürger unter finanziell schwierigeren Bedingungen gerecht werden zu können.
Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern Gesundheit, Erfolg, ein gutes Miteinander zum Wohle unserer Stadt.

Ihr Bürgermeister

Erich Schmidt