Leitartikel des Bürgermeisters Dezember 2011

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am ersten Adventssonntag hat die Weihnachtsmarktsaison mit dem Prettiner Weihnachtsmarkt begonnen, gefolgt von Axien am 2. Advent. In Plossig kann man sich bei weihnachtlichen Liedern und Glühwein am 3.Advent treffen. Den Abschluss bildet traditionell Annaburg auf dem Schlosshof am 4. Advent. Beim Weihnachtsmarkt in Prettin, der gut besucht war, konnte man feststellen, dass die vielfältigen Aktivitäten von Vereinen, Wohlfahrtsverbänden und der Kirche auf eine gute Resonanz gestoßen sind. Der Gewerbeverein hat mehr Verantwortung übernommen und erklärt, in den Folgejahren die organisatorischen Fäden in die Hand zu nehmen. Ich möchte mich bei allen beteiligten Vereinen, der Kirchengemeinde, der Grundschule und der Kita bedanken. Ein Dank geht auch an Herrn Günter Meißner, der sich seit Jahren um die Organisation des Weihnachtsmarktes gekümmert hat und auf dessen Erfahrung auch nicht verzichtet werden sollte.

Vereinheitlichung von Satzungen

Mit der Bildung der Einheitsgemeinde zum 1. Januar diesen Jahres bestand auch die Verpflichtung zur Vereinheitlichung des Satzungsrechts. Eine Reihe von Satzungen wurden bisher beschlossen und veröffentlicht, so unter anderem in der letzten Stadtratssitzung die Kindertagesstätten- und die Kindertagesstättengebührensatzung. Vorbereitend wurden diese Satzungen in den Elternkuratorien, dem Sozialausschuss und dem Hauptausschuss vorberaten. Der beschlossene Gebührensatz orientiert sich an den bisher in der Kita Prettin erhobenen Gebühren, die für das erstbetreute Kind etwas höher liegen als bisher in Annaburg und Groß Naundorf, aber bei Mehrkindbetreuung Gebührenabstufungen für weitere Kinder vorsieht. Unter Berücksichtigung dieser Differenzierung ist die Belastung der Eltern im Durchschnitt vergleichbar gegenüber den bisherigen Gebührensätzen. Ebenfalls in der Diskussion ist die Kalkulation und Neufestsetzung sowie Vereinheitlichung der Friedhofsgebührensatzung. Bei den bisherigen örtlichen Satzungen und Friedhöfen ergab sich ein Kostendeckungsgrad zwischen 5 % und 60 %. Diese Kostenunterdeckungen sind haushaltsseitig nicht mehr zu vertreten und kommunalaufsichtlich nicht zulässig. Es wurden verschiedene Varianten kontrovers diskutiert, zum Beispiel eine Variante Einmalgebühren für die gesamte Liegezeit bzw. eine zweite Variante, eine Grundgebühr zu Beginn der Grabnutzung plus einerLeistungsgebühr jährlich. Gegen die zweite Variante sprechen die höheren Verwaltungsaufwendungen, die durch den jährlich zu kalkulierenden Aufwand und den gesonderten Bescheid pro Jahr zusätzlich auf die Grabnutzungsberechtigtenumzulegen sind und das Risiko, dass nach Jahren nicht für alle Gräber Ansprechpartner ermittelbar sind. Bei der ersten Variante mit einer einmaligen Gebühr ist allerdings der Grundbetrag höher. Hier sind Gebührensätze vorgeschlagen, die für die anonymen Grabstellen und die halbanonymen Grabstellen eine annährend hundertprozentige Kostendeckung und für die klassischen Familien- und Einzelgräber eine ca. 60%ige Kostendeckung vorsehen. Ich erwarte, dass in der Dezemberstadtratssitzung dazu eine Entscheidung fällt.

Haushaltsplanung

Den Anspruch, in der Regel im Dezember den Haushaltsplan für das Folgejahr zu beschließen, können wir auf Grund der drastischen Reduzierung der Landeszuweisungen dieses Mal nicht erfüllen. Im Januar soll ein Konzept vorliegen, das aber keinen Finanzausgleich darstellen wird. Es ist damit zu rechnen, dass wir über einen längeren Zeitraum in der vorläufigen Haushaltsführung sein werden. In diesem Zeitraum darf nur der laufendeBetrieb finanziert werden, neue Aufträge und Verpflichtungen dürfen nicht eingegangen werden.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

aller Augen sind bereits auf die kommenden Feiertage gerichtet, auf das Fest im Familien- oder Freundeskreis, auf ein paar Tage Entspannung und Besinnlichkeit. Weihnachten ist ein besinnliches Fest, das uns nachdenken lässt über das, was im Leben wirklich wichtig ist, für uns selbst und für unsere Gesellschaft. Aber Weihnachten ist auch ein frohes Fest, das Menschen zusammen bringt und gemeinsam fröhlich feiern lässt. Deshalb sind die Weihnachtstage mit ihrer festlichen Stimmung und den wunderbaren Liedern jedes Jahr wieder eine wichtige Quelle, um Kraft und Zuversicht für alles zu sammeln, was im nächsten Jahr vor uns liegt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein frohes Fest, erholsame Feiertage sowie Gesundheit und viel Glück im neuen Jahr.

Ihr Bürgermeister
Erich Schmidt