Leitartikel des Bürgermeisters August 2011

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

in der letzten Stadtratssitzung standen außerplanmäßige Ausgaben für Instandsetzungsvorhaben nach Hochwasser in Löben zur Entscheidung an. Für Maßnahmen an Pflasterflächen, Regenwasserleitungen, einem Teil der Fahrbahn Richtung Annaburg und Instandsetzungen am Gerätehaus sind 124.800,- € eingeplant, 62.600,- € Fördermittel und 62.200,- € Eigenmittel. Der Nachweis der Sicherung der Eigenmittel war nicht leicht zu erbringen, dies kann nur mit einer restriktiven Haushaltsführung gesichert werden. Über die Aufwendungen für den „Ständer“ sind bisher noch keine Entscheidungen gefallen. Der durch einen Gutachter festgestellte Aufwand von ? 68.000,- € kann zurzeit nicht aufgebracht werden. Es ist weiterhin zu entscheiden, ob der Nutzungsbedarf dies überhaupt rechtfertigt. Zurzeit werden die  Ausschreibungen für die beschlossenen Leistungen vorbereitet, so dass mit der Umsetzung im September begonnen werden kann.

Straßeninstandhaltung

In der Ortslage Purzien sowie in Groß Naundorf, Wahles Weg wurden Bitumenoberflächen mit Heißbitumen versiegelt und mit Splitt abgestreut.  Etwa nach zwei Wochen wir der Überschusssplitt mit einer Kehrmaschine aufgenommen. Im Rahmen dieses Auftrages wurden ebenfalls Fugensanierungen in Prettin und Annaburg durchgeführt.

Zusätzliche Bestattungsangebote

Auf dem Annaburger Stadtfriedhof sowie auf dem Waldfriedhof werden jeweils unterschiedlich gestaltete halbanonyme Urnengemeinschaftsanlagen errichtet, um den Bedarf für diese Bestattungsform abzudecken. Die Bauleistungen wurden auf dem Stadtfriedhof bereits begonnen, beide Standorte sollen bis Ende August ihrer Bestimmung übergeben werden.

Abwassergebühren

Am 30.06. diesen Jahres endete die 3-jährige Kalkulationsperiode für die Abwasserentsorgung des Einzugsbereiches der Kläranlage Annaburg (Annaburg, Purzien, Groß Naundorf, Bethau) mit Überschüssen bei der zentralen Entsorgung und geringen Unterdeckungen bei der Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm. Der neue Kalkulationszeitraum reicht jetzt vom 01.07.2011 bis zum 31.12.2012. Ab diesem Zeitpunkt ist mit einer Anpassung der Kalkulationsgebiete an die veränderte Gemeindestruktur zu rechnen. Das Ergebnis der Kalkulation weist einen Betrag von 2,05 €/m³ zentral entsorgtes Abwasser aus, was 0,15 €/m³ weniger ist als bisher und seit 2000 die zweite Gebührenreduzierung. Die Grundgebühr von 7,- €/Monat und Wohn- oder Gewerbeeinheit bleibt weiter bestehen. Dieses positive Ergebnis konnte trotz gestiegener Energiekosten und sonstiger Tarife erreicht werden. Einsparungen ergaben sich aus Zinseinsparungen, neuer Ausschreibung der Betriebsführung und weiter verbesserte Reinigung des Abwassers, was weniger Abwasserabgabe nach sich zog. Bei der Entsorgung von Abwasser aus Sammelgruben hat die Kalkulation einen leicht höheren Preis von 10,44 €/m³ ergeben und für Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen ist ein geringfügig niedrigerer Betrag von 25,56 €/m³ zu entrichten.

Breitbandverkabelung

Für die mit der Telekom vertraglich vereinbarte Breitbandverkabelung haben die Arbeiten an verschiedenen Standorten der Ortsteile begonnen. Da wo Leerrohre liegen sieht man verschiedentlich Kopflöcher in der Nähe von Schaltschränken, an denen gearbeitet wird. Die Versorgung von Bethau erfolgt leider wieder über Freileitung von Labrun aus. Wir erwarten, dass die Arbeiten bis zum Jahresende im Wesentlichen abgeschlossen sein werden. 

Wasserprobleme

Der anhaltend starke Regen der letzten Tage hat uns wieder verstärkt Probleme bereitet, auch weil durch die stärkeren Regenmengen im Juli die Aufnahmefähigkeit des Bodens begrenzt war. Aufgrund der Ereignisse des letzten Jahres habe ich frühzeitig mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz Kontakt aufgenommen, dass der Neugraben nicht erst Anfang September gemäht wird, sondern zu einem deutlich früheren Termin. Zugesagt wurde der Beginn für die erste Augustwoche. Entscheidend für das Stadtgebiet Annaburg ist die Leistungsfähigkeit des Abflusses des Neugrabens. Alle anderen Gräben münden in den Neugraben, diese können ihr Wasser nicht ausreichend abführen, ob gemäht oder nicht, wenn der Wasserstand wie jetzt wieder durch die vorhandene Vegetation hoch ist. Wir verlangen vom LHW die ordnungsgemäße Unterhaltung zu den erforderlichen Terminen, unabhängig ob naturschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind.

Erich Schmidt
Bürgermeister

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